NR Holzner, BR Tiefnig, LAbg. Mühlbacher: „Gemeindemilliarde wirkt gegen Krise und für Standort sowie Lebensqualität“

Die Bundesregierung hat ein viertes Gemeindepaket beschlossen. Dieses ist mit einer Milliarde Euro ausgestattet und steht für die Jahre 2023 und 2024 zur Verfügung.

„Nun liegen die Zahlen für unsere 46 Gemeinden im Bezirk Braunau vor“, so Nationalrätin Bgm. Andrea Holzner – und meint weiter: „Der Betrag von über 11 Millionen € für unseren Bezirk und unsere Gemeinden ist eine erhebliche Summe und wird konkreten Projekten zugutekommen.“
Vorgesehen ist, dass von der zusätzlichen Gemeindemilliarde die Hälfte für kommunale Investitionen zur Verfügung stehen soll. Dazu zählen etwa die Sanierung von Straßen oder der Neubau von Schulen oder Kindergärten. Die Kriterien für die Vergabe der Mittel sind breit gefasst. „Die Mittel können maßgeschneidert und zielgereichtet von unseren Gemeinden eingesetzt werden“, meint Landtagsabgeordneter Klaus Mühlbacher.
Bis zu fünf Prozent der Gemeindemilliarde kann zur Unterstützung von gemeinnützigen Vereinen verwendet werden. „Die Vereine in unserem Land sind eine wichtige Säule für das gesellschaftliche Zusammenleben. Als Volkspartei stellen wir sicher, dass auch sie Unterstützung gegen die Teuerung erhalten“, sagt Bundesrat Ferdinand Tiefnig.
Die zweite Hälfte der Gemeindemilliarde ist für Investitionen in den wirksamen Einsatz von Energie, also die Energieeffizienz, und für den Umstieg auf erneuerbare Energie vorgesehen. „Auch damit können jetzt in unserem Bezirk und in unseren Gemeinden die Energiewende und der Klimaschutz verstärkt vorangetrieben werden“, setzt Ferdinand Tiefnig fort.
„Das vierte Gemeindepaket der Bundesregierung ist die passende Antwort auf die schwierigste Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg. Mit Investitionen und gemeinsamer Anstrengung werden wir den Standort sichern und die Lebensqualität erhalten“, ist Nationalrätin Andrea Holzner überzeugt.

Foto: OÖVP Bez. Braunau
Titel: Ferdinand Tiefnig, Klaus Mühlbacher, Andrea Holzner

ÖVP_Landespolitik-00194-Bearbeitet.jpg